In dieser Woche debattieren die Abgeordneten des Europaparlaments die Entscheidung der USA, den Export bestimmter Chips für KI-Anwendungen in bestimmte EU-Mitgliedstaaten zu beschränken.Dazu sprach auch unser Europaabgeordneter Oliver Schenk.
Oliver Schenk, Mitglied des Europäischen Parlaments, hat am 7. Februar sein neues Europabüro in der historischen Altstadt von Bautzen eröffnet. Es ist das dritte Büro in seinem sächsischen Wahlkreis und dient als wichtiger Ort für den Austausch über lokale sowie europäische und globale Themen.
Auf der Klausur am 17./18. Januar in Niederwiesa beschloss der CDU-Landesvorstand das Papier „Starkes Sachsen in Berlin“. Der Beschluss zeigt auf, dass Deutschland dringend einen Politikwechsel braucht und wirft ein Schlaglicht auf die Themen, die für Sachsen besonders wichtig sind.